Diskussion um Preiserhöhung im EauLe

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Logo_fuer_TascheWie die LZ berichtete wird das EauLe in den nächsten Tagen die Eintrittspreise erhöhen. Sicherlich ist dies kein Grund zum Jubeln, aber ein Grund für einen Shitstorm sicherlich auch nicht.

In den Sozialen Medien wurde in einer Lemgoer Gruppe das Thema aufgegriffen. Von „Boykott“, „die denken nicht nach“, „die denken nicht an kleine Leute“ ist dort zu lesen. Aber ihr könnt euch sicher sein, leicht viel der Schritt nicht. Die Betriebskosten wurden im Vorfeld gesenkt, wo möglich, externer Sachverstand wurde eingeholt, der prüfte, wo weiteres Sparpotential besteht. Bis zum Letzten wurde ausgereizt und schließlich der Entschluss zur Preiserhöhung gefasst, um das Minus, welches das Bad verursacht, geringer ausfallen zu lassen.

Gleichzeitig wurde ein Kompromiss geschlossen. Hier muss zur Erklärung aber etwas ausgeholt werden. Strompreise werden durch den Markt geregelt, hierbei unterliegen Stromproduzenten anderen Regularien wie reine Stromhändler. So ergeben sich u.a. Preisunterschiede bei Stromanbieter. Fernwärme in Lemgo ein weiteres Produkt regelt sich u.a. über Gaspreise usw. Mit einigen Produkten erwirtschaftet man Plus, andere erzeugen ein Minus (siehe Bad und Stadtbus). Stadtwerkekunden bezahlen also indirekt das Bad bereits mit, zahlen aber den gleichen Eintritt wie Kunden anderer Anbieter. Ungerecht? Ja. Nun zu sagen, dann macht Strom billiger, dann stimmt’s wieder, leider zu einfach gedacht. Denkt an die Regularien. Daher der Kompromiss, Stadtwerkekunden sollen etwas davon haben und bekommen Rabatte. Dies soll die Ungerechtigkeit etwas ausgleichen. Heißt, für Stadtwerkekunden reduziert sich der Preis auf den alten Stand.

Dann fahr ich woanders hin! Auch so ein toller Satz. Jedem steht frei dies zu tun. Aber ist das Sozial? Wenn immer mehr Kunden verschwinden, entsteht ein größeres Minus, wie soll dies ausgeglichen werden? Subventionen? Wer bezahlt die? Die Stadtwerkekunden? Der Bürger, weil die Kommune ausgleiche schaffen muss um zu erhalten? Oder durch höhere Preise?

Besonders ärgert in der Diskussion ein ganz besonderer Schreiberling, der immer wieder die Mitglieder der Gruppe und die Stimmung aufheizt. Als Mitglied einer der Ratsfraktionen, welche sich dem Namen nach „Bürger“ auf die Fahnen geschrieben hat, ruft er zum Boykott auf, rät andere Bäder in anderen Kommunen zu besuchen. In seinem LinkedIn Profil steht, das ihm „soziales Handeln“ wichtig ist, wo aber findet sich der Soziale Gedanke bei seinen Apellen? Alles in allem scheint er nichts verstanden zu haben. OK, er ist in den Sitzungen bereits mehrfach mit seinen Parolen aufgefallen. Parolen, die scheinbare „alternativen“ aufzeigen sollen und eher in die rechte Ecke und zu einer glücklicherweise im Lemgoer Rat noch nicht vertretenen Partei gehören. Mag sein, dass er in Zukunft für diese antreten wird. Uns würde es jedenfalls nicht überraschen. Daher die Bitte, lasst euch nicht von diesem Herrn aufhetzen. Denkt nach und fragt bei uns nach. Ihr könnt sicher sein, Preiserhöhungen sind nicht in unserem Interesse, aber manchmal notwendiges Übel.

Parksanduhr – Datteln klagt gegen Kommunalaufsicht

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Logo_fuer_Tasche Die Stadt Datteln möchte ihr Das Projekt Parksanduhr trotz starker Einwände der Kommunalaufsicht nicht aufgeben.
Die Parksanduhr soll Kurzzeitparken für Autofahrer einfacher gestalten und die Verwendung der Brötchentaste ablösen. Nicht nur, dass die Bürgerinnen und Bürger der Gang zum Automaten ersparrt bleibt, auch die Umwelt wird geschont und zugleich Kosten gesenkt, da Parktickets für diesen Vorgang nicht mehr benötigt werden.
Wir bleiben am Ball, denn sollte das Urteil pro Parksanduhr ausfallen, wäre dies sicherlich auch ein Modell für die Alte Hansestadt Lemgo

Quelle: http://www.ksta.de/nrw/kostenloses-kurzzeitparken-datteln-legt-klage-gegen-parksanduhr-verbot-ein-24474068

PIRATEN verurteilen scheinheiligen Klima- und Nichtraucherschutz in NRW

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Das gemeinnützige Recherchezentrum „Correct!v“ hat herausgefunden, dass sowohl die Bundesländer Nordrhein-Westfalen als auch Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt über 30 Millionen Euro in Tabakkonzerne investiert haben [1]. Und das trotz erheblicher Anstrengungen auf Bundesebene, wie z.B. PR-Aktionen zum Weltnichtrauchertag, Steuererhöhungen auf Tabak, Rauchverbote und der Einführung von Schockbildern auf Zigarettenschachteln.

Desweiteren hat „Correct!v“ ermittelt, dass NRW über 81 Millionen Euro in sogenannte Klimasünder investiert hat [2]. Das Düsseldorfer Finanzministerium beantwortete über Wochen fünf Anfragen der Journalisten nur lückenhaft, dabei kann laut Correct!v eine „Offenlegung nach Ansicht von Experten dem Land keineswegs schaden – der norwegische Staatsfonds, mit rund 700 Milliarden Euro deutlich größer als der nordrhein-westfälische, geht mit seinen Anlagen seit Jahren sehr transparent um.“, so die Aussage der investigativ arbeitenden Journalisten von „correctiv.org“ in dem Artikel.

Patrick Schiffer, Vorsitzender der PIRATEN NRW kritisiert die Landesregierung dazu scharf:

„Diese äußerst gesundheitsschädlichen Investments sind unauflösbare Interessenskonflikte zum Schaden der Menschen in Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet eine aktive Mitarbeit an der Zerstörung der Gesundheit der Bürger. Das Land stellt sich damit sowohl auf die Seite der Eigentümer der Tabakindustrie als auch auf die Seite der Kohleindustrie und hebt im Vordergrund scheinheilig den moralischen Zeigefinger. Das alles widerspricht den klimapolitischen und gesellschaftlichen Zielen, zu denen sich die Landesregierung verpflichtet hat.

Wir PIRATEN wollen das nicht hinnehmen und fordern schnellstmöglich folgende Konsequenzen:
• die sofortige Offenlegung aller angelegten Gelder des Landes
• den sofortigen Abstoß aller gesundheitsschädlichen Fonds und Investitionen
• ökologische Kriterien für den Pensionsfonds
• ethische Anlagerichtlinien, die regelmäßig angepasst werden
• zusätzliche Anlagen in zukunftsgerichtete und gesundheitsfördernde Technologien und Branchen
Ich erwarte von den betreffenden Ministerien und der Landesregierung eine Erklärung, die schnellstmögliche Aufklärung und ein umgehendes Handeln!‟

Quellen:

[1] Meister der Doppelmoral – Mehrere Bundesländer bekämpfen das Rauchen und investieren gleichzeitig in Tabakkonzerne: https://correctiv.org/recherchen/klima/artikel/2016/07/29/pensionsfonds-investieren-in-tabakkonzerne/

[2] Nordrhein-Westfalen wollte geheim halten, in welche Firmen das Land seine Geldanlagen steckt: https://correctiv.org/recherchen/klima/artikel/2016/07/29/nordrhein-westfalen/

Flüchtlingsunterkünfte in Lieme

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WP_20160702_13_16_54_ProAm 2. Juli stellte die Stadtverwaltung die Unterkünfte, sprich Holzhäuser, der Flüchtlinge in Lieme bei einem Tag der Offenen Tür vor. Anwohner und interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich über die Ausstattung, Belegung und verwendete Standards informieren. Die Stadtverwaltung stand jederzeit für Fragen zur Verfügung.

Denjenigen, denen es nicht möglich war sich die Häuser anzuschauen möchten wir hier mit einigen Bildern die Möglichkeit geben sich selbst ein kleines Bild zu machen.

WC

Auf dem Gelände stehen 12 identische Gebäude. Nach betreten liegen links und rechts vom Flur jeweils das WCWP_20160702_13_24_22_Pro auf der einen, Dusche mit Waschmaschine und Trockner auf der anderen Seite. Wie man erkennen kann, wurden die Leitungen auf Putz gelegt und einfache Materialien verwendet. Auch die Geräte sind keine technischen Highend-Geräte sondern solider Standard. Bereits hier erkennt man, die Wände sind nicht verputzt oder gefließt. Die verwendeten OSB-Platten wurden lediglich übergestrichen, auch auf Tapete wurde verzichtet. Die Späne der OSB-Platten sind noch deutlich zu erkennen. Den neuen Bewohnern steht es frei dies zu ändern, allerdings auf eigene Kosten.

KücheNach diesen beiden Räumen kommt man in die Küche. Sicherlich haben einige erwartet eine schicke, hochmoderne Einbauküche mit goldenen Wasserhähnen zu sehen, aber auch hier wurden Nörgler enttäuscht. Einfache Standgeräte und schlichte Schränke erwarteten die Besucher. Betrachtet man das Bild übrigens genauer, fällt unterhalb des Fenster ein elektrischer Heizkörper auf, womit wir beim Thema Heizung angekommen sind.

WP_20160702_13_21_38_ProNach der Küche erwarteten die Besucher lediglich zwei weitere Räume, ähnlich ausgestattet aber in WP_20160702_13_29_05_Prounterschiedlicher Größe. Auch diese einfachst ausgestattet mit über Putz geführten Leitungen. Die Räume dürfen wie bereits erwähnt noch selbst dekoriert und mit Möbeln ausgestattet werden. Möbel die z.B. als Spende den Bewohnern überlassen wurden. Allerdings bleibt nicht wirklich viel Platz für Sofa und Co., denn ausgelegt sind die Häuser für etwa 10 Personen.

Bereits am 4.07.2016 zog die erste Familie bestehen aus 7 Personen ein. Jeder darf sich nun selbst übWP_20160702_13_35_14_Proerlegen wie er diese 7 Personen (2 Erwachsene und 5 Kinder) aufteilt und dabei noch genügend Wohnraum beibehält. Die Verwaltung plant im übrigen diese Gebäude möglichst mit Familien zu belegen. Ein entsprechender „Spielplatz“ bestehens aus auf diesem Bild zu erkennendem Sandkasten wurde für die Kinder angelegt.

An dieser Stelle sei gesagt, dass wir keine Kritik an der Verwaltung üben möchten, im Gegenteil, diese hat ihr Möglichstes getan um Flüchtlingen auf die Schnelle eine Unterkunft zur Verfügung zu Stellen. Wir möchten vielmehr Kritik an den Kritikern üben. Diese „alternativen Retter“ versuchen ein Bild zu erzeugen in welchem für Flüchtlinge alles, für Bürger nichts getan wird. Dies ist schlichtweg falsch! Hier sind keine goldenen Wasserhähne verbaut. Keine Edelwohnungen geschaffen worden! Hier sind einfachste Unterkünft entstanden, die ein Dach über dem Kopf, frisches Wasser, eine Ecke zum Kochen und ein Platz zum Schlafen bieten! Und all den Kritikern sei gesagt: Schämt euch!

CDU, BfL, FDP und SPD lehnen Handicap Parkplätze ab

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Logo_fuer_TascheIn der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.07.2016 lehnten die Vertreterinnen und Vertreter von CDU, BfL, FDP und SPD den Antrag zur versuchsweisen Einrichtung von 3 Handicap Parkplätzen ab.

Christian Woelk machte zu Beginn noch einmal deutlich, das derartige Apellparkplätze nicht neu sind. In anderen Städten tragen sie den Namen Seniorenparkplätze. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wies aber bereits 2012 in Band 230 seiner Schriftreihe auf den Stigmatisierungeffekt hin, weshalb u.a. die Fraktionsgemeinschaft „Gemeinsam für Lemgo“ den Begriff Handicap Parkplätze verwendet und mit diesem Namen auch andere Nutzergruppen inkludiert um Bedarfe zu bündeln. 2012 forderte Otto Wulf, Vorsitzender der CDU-Senioren zu diesem Zeitpunkt, Senioren-Parkplätze in einer Pressemitteilung, was anschliessen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer aufgriff. In Gronau forderte die SPD Fraktion Seniorenparkplätze, in Nettetal die CDU Fraktion mit Unterstützung der FTP Fraktion, in Eschweiler die CDU Fraktion und Lübbecke kam der Wunsch von Bürgervertretern aus dem Seniorenbeirat.

All dies nützte in Lemgo nichts, kein Sachargument der Vertreter der Grünen und der Fraktionsgemeinschaft konnte die Meinung der übrigen Ausschussmitglieder ändern. Es ging bei der Entscheidungsfindung nicht um den Bürger, sondern um Befindlichkeiten. Auch als Christian Woelk den Fraktionsvorsitzenden der SPD aufklärte, dass ein G in einem Behindertenausweis nicht die Berechtigung für die Nutzung des Behindertenparkplatzes darstellt und viele Bürgerinnen und Bürger deshalb eben nicht Behindertenparkplätze nutzen können, entgegenete man nur lapidar, solche Parkplätze wären nicht zu kontrollieren. Andere Bürgerinnen und Bürger könnten den Bedarf desjenigen der dort parkt nicht erkennen. Solche Parkplätze würden Begehrlichkeiten sprich Neid wecken.

Mal ehrlich, mit solchen „Argumenten“, oder soll man lieber sagen Worten, lehnen von Bürger gewählte Vertreter einen sachlich fundierten und gut recherchierten Antrag ab? Aber betrachtet man den weiteren Verlauf der Sitzung, in der man über schmutzige Schuhe während einer Bauphase oder nicht geschnitte Hecken ausgiebig spricht, so weiss man, wo diese Vertreter ihre Prioritäten setzen und sich Sachkunde definiert.

Handicapparkplätze heute zur Diskussion

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In der heutigen Verkehrsausschusssitzung steht der Antrag der Fraktion zur Einrichtung von Handicapparkplätzen erneut zur Diskussion.

In der ersten Vorbesprechung vertagte man das Thema, schienen doch einige Ausschussmitglieder ungenügend informiert zu sein. So kritisierte jemand den Antrag, dass es keine Rechtsgrundlage gibt. „Aber auf genau diesen Punkt hatten wir in der Begründung hingewiesen, auch darauf, dass dies auf Familien- und Frauenparkplätze gleichermaßen zutrifft“, so Fritz Steinke (Die Linke), Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft Gemeinsam für Lemgo. „In dem Antrag geht es darum, Parkplätze für diejenigen zu schaffen, die durch ein Handicap keine langen Wege zurücklegen können, aber keine Behindertenparkplätze nutzen dürfen“, ergänzt Christian Woelk (Piraten).

Es geht um den Versuch gelebter, durch den Demografischen Wandel bedingter, Inklusion. Ähnliche Anträge wurden in anderen Städten positiv angenommen. Dort tragen sie den Namen Seniorenparkplätze und wurden durch die etablierten Parteien gestützt. Bewußt hat die Fraktionsgemeinschaft einen anderen Namen gewählt, um keine Generationsunterschiede entstehen zu lassen, da auch jüngere betroffen sind.

Hier einige Beispiele von Städte mit Angabe der Initiatoren:

Gronau            eingebracht durch:         SPD Fraktion

Nettetal           eingebracht durch:         CDU Fraktion, aber auch FDP Fraktion (16. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung am 09.07.2013)

Eschweiler      eingebracht durch:         CDU Fraktion

Lübbecke         eingebracht durch:         Seniorenbeirat

 

CDU fordert spezielle Seniorenparkplätze

Pressemitteilung Nr. 5/2012: CDU-Bundesvorstandsmitglied fordert Senioren-Parkplätze

Otto Wulff, der Vorsitzende der CDU-Senioren, hat angeregt, dass es auch Seniorenparkplätze geben sollte. Zurzeit gibt es nur für Frauen und Behinderte besonders ausgewiesene Parkplätze.

„Ähnlich wie für Behinderte und Frauen sollte ein bestimmtes Kontingent an Stellplätzen möglichst nahe im Bereich von frequentierten Einfahrten und Kassen älteren Menschen vorbehalten sein“, führte Wulff aus.

Dies wurde (2012) anschließend von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer aufgegriffen.

 

In Band 230 der Schriftenreihe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend greift ebenfalls das Thema auf, weisst aber auf Stigmatisierungseffekt hin

 

Wird man in Lemgo den Antrag ablehnen, weil jemand anderes den Antrag stellte? Oder nimmt man den Ball auf und setzt für den Bürger ein neues Konzept um? Wir werden berichten, was die heute Abend stattfindende Diskussion ergibt.

Zeitreise Lemgo – Freizeitspaß mit Lerneffekt

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LemgoGeschichteWir hatten uns in einer Fraktionssitzung entschlossen Freizeitangebote zu testen, um mal zu sehen was Lemgo in dieser Richtung zu bieten hat. In diesem Sinne kam ein Bericht der LZ gerade richtig, in dem über das Geocaching-Spiel „Zeitreise Lemgo“ berichtet wurde. Wir haben uns daher getroffen und getestet.

Das Spiel hat für verschiedene Generationen einen guten Spaßfaktor. Überrascht haben uns aber auch die gut recherchierten Texte, daher betrachten wir das Angebot nicht nur als Spiel, sondern auch als Stadtführung der besonderen Art. Informiert wird nicht nur über Gebäude, sondern auch über das Leben zur Zeit der Hanse.

Auch den nicht netzaffinen Mitgliedern der Fraktion war es durch die gute Beschreibung auf der Homepage „zeitreise-lemgo.de“ möglich, die nötige App und Spieldatei herunter zu laden und zu installieren. Zu Beginn mussten wir einige Erfahrungen im Umgang sammeln, aber auch diese Hürde war durch einfache Ausprobieren schnell genommen.

Insgesamt waren wir etwa zwei Stunden unterwegs. Zwei Stunden, die nicht zu Letzt durch die gelungenen teils humorigen Texte schnell vergingen. Wir können nur raten es selbst einmal auszuprobieren und hoffen, dass die Macher noch weitere Rundgänge für Lemgo erstellen und möglicherweise das Angebot auch um andere Sprachen erweitern.

Von uns aus das Prädikat: SternSmile   (Höchstnote Stern für Technik und Umsetzung, Höchstnote Smiley für den Spaßfaktor)

Sollen wir für euch Lemgoer Freizeitangebote checken? Mail uns einfach euren Vorschlag.